Der Beschluss 151 des EWG-Rates zur Änderung der Liste der Produkte, für die Konformitätsdokumente im Rahmen der Anforderungen der EAEU TR 010/2011 "Über die Sicherheit von Maschinen und Anlagen" vorgelegt werden müssen, wurde am 26. November 2021 offiziell verabschiedet. 

Mit dem Beschluss 151 wurde also die Liste der Erzeugnisse geändert, die mit dem Beschluss Nr. 6 des Rates der Europäischen Union vom 16. Januar 2018 genehmigt worden war. 

Die Änderungen in der Warenliste sind auf die Einführung der neuen Ausgabe der Nomenklatur des EAEU-HS-Codes zurückzuführen, die am 1. Januar 2022 in Kraft treten wird. 

 So werden die HS-Codes für die folgenden Produktgruppen aktualisiert:

• Werkstattwerkzeuge für Fahrzeuge und Anhänger
• Abisolierausrüstung, Ausrüstung für Reinigungsarbeiten und Aushubunterstützung
• Schachtförderanlagen und Grubentransportgeräte
• Chemie-, Öl- und Gasverarbeitungsanlagen
• Gasreinigungs- und Entstaubungsanlagen
• Ausrüstung für die Papierherstellung
• Technologische Ausrüstung und Vorrichtung zum Auftragen von Farben und Lacken auf Maschinenbauerzeugnisse
• Industrielle Traktoren
• Technologische Ausrüstung für den Holzeinschlag, den Holzplatz und das Flößen von Holz
• Technologische Ausrüstung für die Torfindustrie
• Lufterhitzer und Luftkühler
• Technologische Ausrüstung für die Glas-, Porzellan-, Steingut- und Kabelindustrie

Der Beschluss trat am 1. Januar 2022 in Kraft.

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